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AGBs für Eyetv Plus

Allgemeine Nutzungsbedingungen für das Online-Angebot Eyetv Plus (Mac/PC, Web und Mobil) der Geniatech Europe GmbH

§ 1 Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über unseren Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen uns,der Geniatech Europe GmbH

    vertr. d. d. Geschäftsführer Herrn Heinz-Jürgen Michael Decker
    Kaiserstraße 100
    52134 Herzogenrath
    Registergericht: AG Düren
    Registernummer: HRB 7197
    Tel.: 0049-2407-55290-80
    Fax.: 0049-2407-55290-89
    E-Mail: GTEsales@geniatech.com
    Umsatzsteuer-ID: DE304695446

    Online-Angebot Eyetv Plus (Mac/PC, Web und Mobil). Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.

  2. Alle zwischen Ihnen als unserem Kunden und uns im Zusammenhang mit der Nutzung unseres Online-Angebots Eyetv Plus (Mac/PC, Web und Mobil) getroffenen Vereinbarungen ergeben sich aus diesen Nutzungsbedingungen sowie unserer Leistungsbeschreibung.

  3. Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.

  4. Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

§ 2 Vertragsgegenstand 

  1. Geniatech Europe GmbH stellt mit Eyetv Plus eine technische Dienstleistung ausdrücklich nur Online für Kunden sowie Eyetv Applikationen bereit, welche folgende nicht exklusiven Inhalte der öffentlich-rechtlichen Fernsehsender und anderer Inhalteanbieter konform auf Mac, PC, Apple iPhone, Apple iPad, Android Smartphone und Android Tablet darstellt:
    1. Links zu Mediathekeninhalten der öffentlich-rechtlichen Fernsehsender und anderer Inhalteanbieter
    2. Links und Beitragsinhaltinformation zu Inhaltsinformationen zu einzelnen Beiträgen
    3. Mediathekeninhaltsinformation als Datenbank frei nach Stichworten durchsuchbar
    4. Mediathekeninhaltsinformation indiziert nach Fernsehsender, Datum und Genres

  2. Die wesentlichen Merkmale von Eyetv Plus können Sie den Produktbeschreibungen unter https://www.geniatech.eu/de/produkt/eyetv-plus/ entnehmen. Aus technischen Gründen können Abbildungen zu Produktbeschreibungen mit dem tatsächlichen Inhalt nicht 100-prozentig übereinstimmen. Bitte beachten Sie die technischen Spezifikationen und Systemvoraussetzungen und stellen Sie sicher, dass Sie diese erfüllen. Sie werden notfalls alle technischen Voraussetzungen schaffen, damit Ihnen die Inhalte zugehen können.

  3. Zur Nutzung von Eyetv Plus ist eine Registrierung notwendig. Insofern sind ausschließlich Personen über 18 Jahre zur Registrierung berechtigt, die ihren Wohnsitz oder ständigen Aufenthalt in Deutschland haben. Die Registrierung kann entweder über den Online-Shop unter https://www.geniatech.eu/de/produkt/eyetv-plus/ oder innerhalb der eyetv Apps für macOS, iOS, Android, Amazon Fire Tablet (in Vorbereitung), Amazon Fire TV (in Vorbereitung), Apple TV 4 (in Vorbereitung) oder Android TV (in Vorbereitung) erfolgen.

  4. Eyetv Plus steht nur Verbrauchern für deren privaten Gebrauch zur Verfügung.

  5. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

§ 3 Bestellung, Preise, Vertragsschluss

  1. Die Präsentation und Bewerbung von Eyetv Plus in unserem Online-Shop stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.

  2. Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

  3. Im Rahmen des Registrierungsprozesses für Eyetv Plus haben Sie Ihre E-Mail-Adresse, Ihren Namen, Ihr korrektes Geburtsdatum, Ihr Geschlecht und ein von Ihnen selbst gewähltes Passwort anzugeben sowie diese AGB und die Datenschutzerklärung zu akzeptieren. Bei einer Registrierung über Amazon Fire TV oder Amazon Fire Tablet können Sie für die Vorausfüllung der Registrierungsfelder Ihre allgemeinen Amazon-Logindaten verwenden; Sie werden dann aufgefordert, ggf. zusätzlich fehlende Informationen zu ergänzen sowie diese AGB und die Datenschutzerklärung zu akzeptieren. Gleiches ist in den Android und iOS Apps auch über den Google- und Facebook Login-Button möglich. Auch hier werden die Registrierungsfelder mit den im Account bei Google oder Facebook hinterlegten Daten vorausgefüllt und Sie anschließend gebeten, ggf. fehlende Informationen zu ergänzen sowie diese AGB und die Datenschutzerklärung zu akzeptieren.

  4. Die bloße Registrierung für Eyetv Plus ist mit keinen Kosten verbunden. Da das Angebot ausschließlich für Personen über 18 Jahre bestimmt ist, kann die Geniatech Europe GmbH jederzeit einen Nachweis darüber verlangen, dass Ihre Angabe zum Geburtsdatum korrekt ist.

  5. Das Live TV / Mediatheken Angebot bei Eyetv Plus kann teilweise ohne Abschluss eines gesonderten kostenpflichtigen Abonnements genutzt werden. Für eine darüberhinausgehende Nutzung von Eyetv Plus ist es allerdings erforderlich, dass vom Kunden ein kostenpflichtiges Abonnement für ein erweitertes TV-Programmpaket oder ein anderes kostenpflichtiges Zusatzangebot (etwa für ein EPG-Angebot) abgeschlossen wird (im Folgenden zusammenfassend „kostenpflichtiges Paket“ genannt). Das kostenpflichtige Abonnement hat die bei Vertragsschluss angegebene Laufzeit und verlängert sich automatisch um die jeweilige Laufzeit, wenn es nicht zum Ende der Laufzeit gekündigt wird. Es gelten die Preise der bei Vertragsschluss bzw. Vertragsverlängerung gültigen Preisübersicht.

  6. Um ein kostenpflichtiges Paket nutzen zu können, ist es bei einer Bestellung über den Online-Shop der Geniatech Europe GmbH erforderlich, dass Sie sich
    1. mit Ihren Zugangsdaten in Eyetv Plus einloggen,
    2. eine Zahlungsart auswählen,
    3. ausdrücklich verlangen, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der kostenpflichtigen Leistung beginnen,
    4. Ihnen bekannt ist, dass bei vollständiger Vertragserfüllung Ihr Widerrufsrecht entfällt, und
    5. Sie den Bestellvorgang abschließen

  7. Mit dem Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ oder „jetzt kaufen“ erklären Sie verbindlich gegenüber der Geniatech Europe GmbH, ein kostenpflichtiges Paket im Rahmen eines Abonnements beziehen zu wollen. Sie erhalten nach Abschluss des Bezahlvorgangs eine E-Mail, die Ihre Bestellung bestätigt und die Einzelheiten Ihrer Bestellung aufführt (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt keine Annahme des von Ihnen abgegebenen Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist. Die Annahme Ihrer Bestellung erfolgt durch Bereitstellung des abonnierten kostenpflichtigen Paketes direkt nach dem Abschluss des Bestellvorgangs.

  8. Der Vertragstext wird bei einer Bestellung über den Online-Shop der Geniatech Europe GmbH von uns gespeichert. Der Bestellinhalt, Ihr Verlangen, dass vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der kostenpflichtigen Leistung begonnen wird, und die AGB werden Ihnen in der Eingangsbestätigung per E-Mail zugeschickt. Kunden können den Bestellinhalt, und auch im Kundenbereich https://www.geniatech.eu/de/my-account/, und Ihre Eyetv Kundendateb unter https://services.geniatech.eu der in der von Ihnen verwendeten App oder auf www.geniatech.eu im Bereich „Mein Account“ einsehen. Die jeweils aktuellen AGB von Eyetv Plus können Sie unter https://www.geniatech.eu/eyetv/de/agbs/ abrufen und ausdrucken oder innerhalb der von Ihnen verwendeten App im Bereich „Mein Account“ abrufen.

  9. Sollten Sie ein kostenpflichtiges Abonnement über die Eyetv App abschließen, erfolgt der Bestellprozess bzw. die vollständige Bestellabwicklung entweder den Geniatech Webshop (https://www.geniatech.eu/de/produkt/eyetv-plus/), oder über den Apple iTunes Store (iOS-Geräte), den Google Play Store (Android-Geräte) oder Amazon App Store (Amazon Fire Geräte) gemäß deren Nutzungsbedingungen. Im Fall von Widersprüchen gehen diese AGB den Nutzungsbedingungen des Betreibers des App-Store vor. Die einzelnen Bestellschritte lassen sich den Beschreibungen innerhalb der App und/oder in den App-Stores entnehmen. Weiterhin ergeben sich die für die Bestellung zur Verfügung stehenden Zahlungssysteme daraus, welche Möglichkeit hierfür der App-Store Betreiber vorsieht. Um eine Bestellung über die Bestellsysteme der App-Stores von Apple und Google durchführen zu können, muss der Nutzer über ein Nutzerkonto bei dem jeweiligen Betreiber verfügen. Nach Abschluss der Bestellung erhalten Sie eine Bestätigungs-E-Mail des jeweiligen App-Store Betreibers und können Ihr Abonnement nutzen.

§ 4 Testmonat

  1. Kunden eines kostenpflichtigen Paketes müssen im ersten Monat kein Entgelt für ihr Abonnement entrichten, wenn dies bei der Bestellung von der Geniatech Europe GmbH mitgeteilt wird. Allerdings hat der Kunde auch in diesem Fall bereits bei Abschluss des Abonnements ein gültiges Zahlungsmittel anzugeben bzw. vorzuhalten. Der Testmonat steht dem einzelnen Kunden in jedem Fall nur einmalig zur Verfügung, d.h. das Angebot kann pro Person lediglich einmal wahrgenommen werden.

  2. Die Kündigung des Abonnements während des Testmonats richtet sich nach § 13 dieser AGB und ist abhängig davon, ob das Abonnement über den Webshop der Geniatech Europe GmbH oder einen App-Store abgeschlossen wurde. Erfolgt zum Ende des Testmonats keine Kündigung nach § 13 dieser AGB, läuft das Abonnement regulär weiter. Die Geniatech Europe GmbH informiert den Kunden nicht darüber, dass der Testmonat zu Ende ist. Die vereinbarte Mindestvertragslaufzeit des Abonnements berechnet sich ab dem Beginn der kostenpflichtigen Abonnementphase.

§ 5 Widerrufsrecht

  1. Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

  2. Für das Widerrufsrecht gelten die nachfolgenden Regelungen:

    3. Widerrufsbelehrung

    Widerrufsrecht
    Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
    Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

    Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Geniatech Europe GmbH, Kaiserstrasse 100, 52134 Herzogenrath, Fax.: 0049-2407-55290-89, E-Mail: GTESales@geniatech.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster- Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite [https://www.geniatech.eu/de/reklamation/] elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

    Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

    Folgen des Widerrufs

    Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

    – Ende der Widerrufsbelehrung-

  3. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren.

§ 6 Zahlungsbedingungen, Abtretung, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

  1. Für die Bezahlung stehen Ihnen bei einer Bestellung über den Online-Shop der Geniatech Europe GmbH die Zahlungsarten Kreditkarte, PayPal und Vorkasse per Überweisung zur Verfügung. Die Zahlungsart SEPA-Lastschriftmandat ist in Planung.

  2. Das Entgelt für Ihr Abonnement wird jeweils zu Beginn eines Abrechnungsmonats ihrem Zahlungsmittel belastet bzw. wird zu diesem Zeitpunkt in Rechnung gestellt. Der erste Abrechnungsmonat beginnt im Fall eines Testmonats am Tag nach dem Ende des Testmonats und endet am gleichen Tag des folgenden Kalendermonats.

  3. Bei Zahlungen mit PayPal hat der Kunde mit Zugang der Bestellbestätigung die Zahlungen unmittelbar bei der zahlungspflichtigen Bestellung bei PayPal zu autorisieren.

  4. Bei der Zahlungsart SEPA-Lastschriftmandat buchen wir den fälligen Rechnungsbetrag von Ihrem Bankkonto ab. Mit dem erteilten SEPA-Lastschriftmandat ermächtigen Sie die Geniatech Europe GmbH, die jeweils fälligen Beträge aus dem Abonnement vom angegebenen Konto abzubuchen und weisen zudem ihr Kreditinstitut an, die von der Geniatech Europe GmbH auf ihrem Konto gezogenen Lastschriften einzulösen. Die Vorabankündigung (Pre-Notification) der Lastschrift erfolgt spätestens 2 Tage vor der ersten Abbuchung per E-Mail. Sollten sich Ihre Bankdaten ändern, bitten wir, diese unverzüglich in Ihrem Benutzerkonto zu korrigieren.

    Hinweis: Sie können innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages bei Ihrem Kreditinstitut verlangen. Es gelten dabei die mit Ihrem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen.

  5. Im Fall von Zahlungsausfällen, die durch den Kunden verursacht werden, erfolgt ein erneuter Abbuchungsversuch. Schlägt der erneute Abbuchungsversuch fehl, behält sich die Geniatech Europe GmbH vor, einen Dienstleister zur Geltendmachung (Mahnwesen) der Forderung und zum Forderungsinkasso (Inkasso, Klage- und Vollstreckungsverfahren) einzuschalten. Nach der 1. Mahnung anfallende Kosten hat der Kunde als Verzugsschadenersatz zu tragen. Die Geltendmachung weitergehender Verzugsschäden bzw. von Verzugszinsen bleibt vorbehalten.

  6. Übertragungen von Rechten und Pflichten des Kunden aus dem mit uns geschlossenen Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer Zustimmung

  7. Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Vertrag geltend machen.

  8. Als Kunde dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Vertrag herrührt.

§ 7 Nutzungsarten, Nutzungsvoraussetzungen und Nutzungsrechte

  1. Nach Abschluss der Registrierung bzw. Bestellung steht dem Kunden Live TV / Mediatheken codiert und verschlüsselt für ein Streaming gemäß der technischen Ausgestaltung innerhalb von Eyetv Plus zur Verfügung. Beim Streaming wird keine dauerhafte Kopie auf dem digitalen Endgerät des Kunden erstellt, sondern dieser kann Live TV / Mediatheken nur zeitgleich und unverändert mit der Übermittlung nutzen.

  2. Kunden können im Live TV / Mediatheken Bereich in der Regel alle für sie freigeschalteten Sender unbegrenzt streamen. Kunden können zusätzlich auch die von ihnen kostenpflichtig abonnierten Sender unbegrenzt streamen. Die gleichzeitige Nutzung von Eyetv Plus auf verschiedenen Endgeräten mit einer Nutzerberechtigung ist nicht möglich.

  3. Das Streaming ist in der jeweiligen App für den Fall des Vorliegens einer Mobilfunk- oder WLAN-Verbindung aktiviert. Kunden können die Streamingqualität in den Einstellungen der jeweiligen App steuern. Live TV / Mediatheken in High Definition (HD) steht ausschließlich Kunden eines kostenpflichtigen Paketes und nur für den Fall zur Verfügung, dass die HD-Variante eines TV-Senders Teil des aktivierten Paketes ist. Einzelheiten können der jeweiligen Produktbeschreibung innerhalb von Eyetv Plus entnommen werden. Unabhängig hiervon hängt die Streamingqualität von der dem Kunden zur Verfügung stehenden Bandbreite seiner Internetverbindung ab. Live TV / Mediatheken in HD wird mit einer Bitrate von bis zu 5000 kbps auf einer Bildschirmgröße von 1280x720px angeboten. Für ein HD-Streaming via Mobilfunk wird die Verwendung einer 3G/4G/LTE Mobilfunkverbindung empfohlen. Die Geniatech Europe GmbH gibt keine Zusicherungen und / oder Gewährleistungen zur Wiedergabequalität auf Ihrem mobilen Endgerät.

  4. Die Kunden werden darauf hingewiesen, dass beim Streaming digitaler Inhalte aufgrund der großen Datenmengen erhebliche Kosten für die Internetnutzung anfallen können. Dies ist insbesondere der Fall, wenn Kunden über keine Flatrate verfügen, sondern zeit- oder volumenbasiert von ihrem Internet-Provider abgerechnet werden. Sofern das Streaming via Mobilfunknetz (3G/4G/LTE) vom Kunden aktiviert wird, ist zu beachten, dass das vom Mobilfunkanbieter zur Verfügung gestellte Datenvolumen für eine Internetnutzung mit hoher Bandbreite schnell aufgebraucht sein kann.

  5. Das Streaming von Live TV / Mediatheken kann nur erfolgen, wenn sich der Kunde auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland aufhält. Streams sind dabei nur für registrierte Kunden verwendbar. Kostenpflichtige Pakete sind zudem nur solange nutzbar, wie das jeweilige Abonnement gültig ist.

  6. Die Geniatech Europe GmbH hat keinen Einfluss darauf, ob der jeweilige TV-Sender für sein gesamtes Programm über die für die Verbreitung über Eyetv Plus notwendigen „Internet-TV“-Rechte verfügt. Verfügt der Sender über entsprechende Reche nicht, erscheint bei der betroffenen Sendung statt dieser nur ein schwarzer Bildschirm (Blackscreen). Die Geniatech Europe GmbH sichert entsprechend keine 100-prozentige Verfügbarkeit des TV-Signals der jeweiligen Sender zu.

  7. Der Kunde hat keinen Anspruch, dass bestimmte Inhalte oder ein bestimmter Umfang von Inhalten angeboten bzw. nicht angeboten werden. Werden einzelne Inhalte zurückgerufen bzw. nicht mehr angeboten, können Sie hieraus keine Ansprüche ableiten.

  8. Eyetv Plus kann mittels App ausschließlich auf folgenden Endgeräten genutzt werden:
    1. mobile Endgeräte: Apple iOS (iPhone, iPad, iPod Touch jeweils mit iOS 9.0 oder höher); Android (Smartphones und Tablets mit Android 4.3 oder höher) oder Amazon Fire Tablet
    2. TV(-Boxen)-Apps: Amazon Fire TV, Apple TV (ab der 4. Generation), Android TV
    3. Mac PC/Laptop-Apps: in allen verfügbaren eyetv Applikationen

  9. Durch die Zurverfügungstellung von Live TV / Mediatheken verschafft die Geniatech Europe GmbH dem Kunden kein Sacheigentum. Außerdem ist das von der Geniatech Europe GmbH dem Kunden zur Verfügung gestellte Live TV / Mediatheken rechtlich geschützt, insbesondere durch Urheber- und Leistungsschutzrechte. Entsprechend
    räumt die Geniatech Europe GmbH mit der Bereitstellung von Live TV / Mediatheken dem Kunden lediglich ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares und auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland beschränktes Recht ein, Live TV / Mediatheken zum persönlichen Gebrauch innerhalb der vorgesehenen vertraglichen Grenzen (Streaming) zu nutzen. Darüber hinaus ist es dem Kunden nicht gestattet, Live TV / Mediatheken zu bearbeiten oder umzugestalten, zu vervielfältigen, zu verbreiten, auszustellen und/oder öffentlich wiederzugeben. Unzulässig ist insbesondere, Live TV / Mediatheken im Internet oder in anderen Netzwerken öffentlich zugänglich zu machen oder technische Maßnahmen zum Schutz des Live TV / Mediatheken zu umgehen bzw. vom Rechteinhaber stammende Informationen für die Rechtewahrnehmung – etwa Wasserzeichen – zu entfernen oder zu ändern.

  10. Der Kunde erkennt an, dass die Geniatech Europe GmbH für den Inhalt des von Dritten zur Verfügung gestellten Live TV / Mediatheken, also den Inhalt der jeweiligen TV-Sender, nicht verantwortlich ist. Dem Kunden ist bekannt, dass wir diese Inhalte nicht auf ihre Richtigkeit hin überprüft haben. Wir übernehmen daher keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der Inhalte.

  11. Der Kunde darf Quellenangaben und sonstige Schutzrechtshinweise nicht entfernen oder verändern.

§ 8 Erreichbarkeit

In der Regel ist Eyetv Plus für Kunden 24 Stunden am Tag verfügbar. Die Geniatech Europe GmbH muss sich jedoch vorbehalten, die Betriebszeiten – wenn dies aus technischen Gründen (z.B. zu Wartungszwecken), aus Gründen der Sicherheit des Netzbetriebes, zur Aufrechterhaltung der Netzintegrität (insbesondere zur Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten), oder aus Gründen des Datenschutzes erforderlich ist – in zumutbarem Umfang einzuschränken.

§ 9 Gewährleistung

  1. Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Mit Ausnahme von Schadensersatzansprüchen verjähren Gewährleistungsansprüche aufgrund von Sachmängeln in zwei Jahren bzw. in einem Jahr, wenn an dem Geschäft kein Verbraucher beteiligt ist.

  2. Der Kunde ist im Fall eines vollständigen oder teilweisen Ausfalls eines kostenpflichtigen Paketes berechtigt, das Entgelt für das Abonnement entsprechend der Schwere der Störung anteilig zu mindern. Dies gilt nicht, soweit der Kunde oder seine Erfüllungsgehilfen (insb. Internet-Provider) den Ausfall zu vertreten haben oder der Ausfall sonst außerhalb des Verantwortungsbereichs der Geniatech Europe GmbH liegt, wie insbesondere wegen einer Internetstörung oder höherer Gewalt oder einer senderseitigen Beschränkung. Eine Minderung ist zudem ausgeschlossen, wenn der Ausfall im Verhältnis zur Gesamtleistung nur geringfügig ist. Als geringfügig in diesem Sinne gelten Unterbrechungen, die in der Summe pro Kalenderjahr nicht mehr als 60 Stunden je einzelnem TV Sender ausmachen. Bei einem vollständigen Ausfall ist jedoch jede durchgehende Unterbrechung von mehr als 24 Stunden ab Beginn der 25. Stunde nicht mehr geringfügig, ungeachtet der Summe der Unterbrechungen im jeweiligen Kalenderjahr.

§ 10 Haftung

  1. Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

  2. In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.

  3. Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt.

§ 11 Pflichten der Kunden, Folgen bei Verstößen

  1. Die Nutzungsberechtigung für Eyetv Plus ist nicht übertragbar. Der Kunde verpflichtet sich, die Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) vertraulich zu behandeln, diese nicht Dritten zugänglich zu machen und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Sofern ein Dritter Kenntnis von den Zugangsdaten erlangt hat, muss der Kunde die Geniatech Europe GmbH bzw. die entsprechenden Bezahldienstleister umgehend hiervon
    unterrichten. In diesem Fall wird die Geniatech Europe GmbH bzw. der Bezahldienstleister die Zugangsdaten sperren und dem Kunden neue Zugangsdaten übersenden.

  2. Soweit sich Änderungen an den Daten des Kunden ergeben (z.B. neue E-Mail-Adresse), obliegt es dem Kunden, sein Profil online entsprechend anzupassen.

  3. Bei Missbrauch der Zugangsberechtigung oder anderen schwerwiegenden Verstößen gegen diese AGB kann die Geniatech Europe GmbH dem Kunden fristlos kündigen. In diesem Falle werden bereits getätigte Zahlungen nicht zurückerstattet. Der Kunde haftet gegenüber der Geniatech Europe GmbH zudem für Schäden, Kosten und Aufwendungen, die durch schuldhafte Verstöße des Kunden gegen die sich aus Ziffern 1 und 2 ergebenden Pflichten entstehen und stellt die Geniatech Europe GmbH von hierdurch entstehenden Ansprüchen Dritter frei.

  4. Ist der Kunde mit der Zahlung der geschuldeten Entgelte für sein Abonnement nicht nur geringfügig im Zahlungsverzug, ist die Geniatech Europe GmbH berechtigt, bei einer weiterhin bestehenden Zahlungsverpflichtung die Nutzungsberechtigung für die kostenpflichtigen Live TV / Mediatheken Inhalte bis zur vollständigen Erfüllung des Zahlungsverzugs zu entziehen Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

§ 12 Datenschutz
Es gelten die jeweiligen Datenschutzerklärungen von Eyetv Plus. Die Datenschutzerklärung für das Online Angebot von Eyetv Plus können Sie unter https://www.geniatech.eu/eyetv/de/datenschutzerklaerung/. Die Datenschutzerklärungen der Apps werden Ihnen innerhalb des jeweiligen App-Stores beim Bezug der App zur Verfügung gestellt und können innerhalb der Apps im Bereich „Mein Account“ eingesehen werden.
§ 13 Vertragslaufzeit, Kündigung und Löschung des Profils

  1. Die Nutzung der Live TV / Mediatheken Inhalte kann sich nach Wahl des Kunden auf das kostenlose Live TV / Mediatheken Paket beschränken oder durch den Abschluss eines Abonnements über ein kostenpflichtiges Paket erweitert werden. Der Vertrag über die Nutzung des kostenlosen Live TV / Mediathekens kann ohne Einhaltung einer Frist in Textform, bspw. per E-Mail an Geniatech Europe GmbH jederzeit beendet werden.

  2. Bei einem Abonnement über ein kostenpflichtiges Paket endet dieses automatisch mit Ablauf der bei Vertragsschluss vereinbarten Vertragslaufzeit des Abonnements. Einzelheiten ergeben sich aus den Nutzungsbedingungen der App-Store Betreiber für Abonnement-Bestellung in ihren Stores.

  3. Die Kündigung eines kostenpflichtigen Paketes erfolgt durch Kunden, welche ihr Abonnement über den Online Shop erworben haben, wie nachfolgend beschrieben: Loggen Sie sich mit Ihren Nutzerdaten unter https://services.geniatech.eu ein und rufen Sie ihre Kontodetails auf. Dort können Sie unter dem Punkt „Mein Account“ ihr kostenpflichtiges Paket kündigen. Eine Kündigung des kostenpflichtigen Paketes durch die Geniatech Europe GmbH erfolgt per E-Mail.

  4. Abonnenten, welche Eyetv Plus über die Android-App abonniert haben, suchen für eine Kündigung des Abonnements den Google Play Store auf, suchen dort nach der App „Eyetv“ und klicken auf der anschließend angezeigten Seite auf den Button „kündigen“. Die Kündigung muss anschließend über die angezeigte Systemmeldung bestätigt werden. Nähere Informationen finden Sie unter https://support.google.com/googleplay/answer/2476088?hl=de.

  5. Abonnenten mit iOS-Geräten (Apple) rufen innerhalb der Einstellungen ihres Mobilgerätes die Rubrik „iTunes & App Store“ auf. Dort kann sich der Abonnent seine Apple-ID anzeigen lassen, welche u.a. Informationen zu den abgeschlossen Abonnements bereithält. Der Abonnent wählt hierfür die Rubrik „Abos verwalten“ aus und kann anschließend ein noch aktives Eyetv Plus Abonnement durch Deaktivierung der Einstellung „Automatisch verlängern“ kündigen. Nähere Informationen finden Sie unter https://support.apple.com/de-de/HT202039. Kunden, die ein Eyetv Plus Abonnement über Amazon Fire bestellt haben, können dieses kündigen, indem sie auf der Amazon-Webseite www.amazon.de auf „Mein Konto“ gehen, dort auf „Meine Apps und Geräte“ und dann auf „Meine Abonnements“ klicken. Auf dem Fire-Tablet tippen Sie auf „Apps“ und dann auf „Shop“. Im App-Shop öffnen Sie das Menü und tippen Sie auf „Meine Abonnements“. Dort können Sie jeweils Ihr Eyetv Plus Abonnement durch Deaktivierung der Einstellung „Automatisch verlängern“ kündigen. Nähere Informationen finden Sie unter http://www.amazon.de/gp/help/customer/display.html?nodeId=201357590.

  6. Der Nutzer kann zudem die Löschung seines Profils bei Eyetv Plus per E-Mail an GTESales@geniatech.com verlangen. Die Löschung des Profils hat im Falle des
    Bestehens eines Abonnements zugleich zur Folge, dass dieses hierdurch gegenüber der Geniatech Europe GmbH gekündigt wird. Mit der Löschung des Profils ist kein Zugriff mehr auf Eyetv Plus (Web und Apps) und damit auch nicht auf ein kostenpflichtiges Paket möglich. Eine Rückerstattung eines möglicherweise noch bestehenden Guthabens erfolgt in diesem Fall nicht. Soweit ein kostenpflichtiges Paket über eine App bestellt wurde, muss diese gemäß den vom App-Store Betreiber vorgesehenen Mechanismen vom Kunden zusätzlich gekündigt bzw. deaktiviert werden.

  7. Die Geniatech Europe GmbH kann den Vertrag über die Nutzung von Eyetv Plus jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende kündigen. Falls zu diesem Zeitpunkt noch ein Abonnement für ein kostenpflichtiges Paket besteht, wirkt die Kündigung zum Ende der Vertragslaufzeit des Abonnements und dieses ist ebenfalls zu diesem Zeitpunkt mit gekündigt.

  8. Beiden Parteien bleibt zudem ein Kündigungsrecht aus wichtigem Grund vorbehalten. Ein außerordentliches Kündigungsrecht liegt für die Geniatech Europe GmbH unter anderem vor, wenn sie aufgrund von lizenzrechtlichen bzw. technischen Gründen nicht mehr in der Lage ist, dem Kunden ein kostenpflichtiges Paket zur Verfügung zu stellen. Die Geniatech Europe GmbH wird hierbei eine Frist von 14 Tagen einhalten.

  9. Falls nichts Abweichendes im Vertragsdokument geregelt wurde, beträgt die Vertragslaufzeit 1 Jahr und verlängert sich jeweils um 1 Jahr. Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Vertragsjahres gekündigt werden. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit der Kündigung ist der Eingang der Kündigungserklärung bei der anderen Partei. Die Kündigung hat in Textform zu erfolgen.

§ 14 Preisanpassungen

  1. Die Geniatech Europe GmbH kann das mit dem Kunden vereinbarten Entgelt für ein Abonnement nach Maßgabe der folgenden Regelungen nach billigem Ermessen anpassen, wenn sich die auf das Abonnement entfallenden Gesamtkosten auf Grund von Umständen verändern, die nach Vertragsschluss eintreten, nicht vorhersehbar waren und die nicht im Belieben der Geniatech Europe GmbH stehen („Gesamtkostenveränderung“). Die auf das Abonnement entfallenden Gesamtkosten setzen sich wie folgt zusammen („Kostenelemente“): Entgelte für Programmlizenzen,
    Entgelte für Technikleistungen, Kundenservice- und sonstige Umsatzkosten, allgemeine Verwaltungskosten.

  2. Die Geniatech Europe GmbH kann das Entgelt für ein Abonnement erhöhen („Preiserhöhung“), wenn und soweit die auf das Abonnement entfallenden Gesamtkosten steigen („Gesamtkostensteigerung“). Die Geniatech Europe GmbH darf eine Preiserhöhung höchstens um den Betrag der Gesamtkostensteigerung und höchstens einmal innerhalb eines Kalenderjahres vornehmen. Die Geniatech Europe GmbH informiert den Kunden über eine Preiserhöhung mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten. Die Geniatech Europe GmbH weist den Kunden im Rahmen der Mitteilung über die Preiserhöhung auf ein etwaiges Kündigungsrecht und die Kündigungsfrist sowie auf die Folgen einer nicht fristgerecht eingegangenen Kündigung besonders hin.

  3. Beträgt eine Preiserhöhung mehr als 5 % des bis zum Zeitpunkt der Erhöhung geltenden Entgeltes für ein Abonnement, ist der Kunde berechtigt, das Abonnement innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung über die Erhöhung mit Wirkung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Erhöhung zu kündigen. Das Kündigungsrecht gilt nur für das von der Preiserhöhung betroffene Produkt. Kündigt der Kunde nicht oder nicht fristgemäß, wird das Abonnement zu dem in der Mitteilung genannten Zeitpunkt mit dem neuen Entgelt für das Abonnement fortgesetzt.

  4. Die Geniatech Europe GmbH hat das Entgelt für ein Abonnement zu senken („Preissenkung“), wenn und soweit sich die auf das Abonnement entfallenden Gesamtkosten verringern („Gesamtkostenverringerung“). Die Preissenkung hat dem Betrag der Gesamtkostenverringerung zu entsprechen.

  5. Unabhängig von den Regelungen in den vorstehenden Ziffern 1. bis 4. ist die Geniatech Europe GmbH für den Fall einer Erhöhung der gesetzlichen Mehrwertsteuer berechtigt und für den Fall einer Senkung verpflichtet, das Entgelt für ein Abonnement entsprechend anzupassen.

§ 15 Urheberrechte

Wir haben an allen Bildern, Filme und Texten, die in unserem Online Shop veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

§ 16 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

  2. Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers [Geniatech Europe GmbH, Kaiserstraße 100, DE-52134 Herzogenrath]. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

  3. Streitbeilegung:

    Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr . Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.